Herbsttagung in Berlin
Themen rund um das Medizinrecht werden immer beliebter. Nur so ist es zu erklären, dass die Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht erneut einen Teilnehmerrekord verzeichnete. Rund 220 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte fanden sich vom 9. bis 10. November 2007 in Berlin ein.
Ebenso wie bei der letzten Tagung tagten am Freitagvormittag zunächst 2 ½ Stunden die verschiedenen Arbeitsgruppen, welche die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht anbietet. Dieses Mal gab es Veranstaltungen der Arbeitsgruppe „Vergütungsrecht“ von Rechtsanwalt Dirk Griebau (Fürth), der Arbeitsgruppe „Vertragsarztrecht“, welche Rechtsanwalt Dr. Paul Harneit (Kiel) und Rechtsanwalt Karl Hartmannsgruber (München) moderierten, der Arbeitsgruppe „Arzneimittel- und Medizinprodukterecht“ geleitet von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Ratzel (München), sowie der Arbeitsgruppe „Arztstrafrecht“, welche durch Rechtsanwalt Rüdiger Weidhaas (Ludwigshafen) geleitet wurde.
Für diejenigen Teilnehmer, die nicht an der Veranstaltung einer Arbeitsgruppe teilnahmen, begann die Tagung nach einem gemeinsamen Mittagessen um 14.00 Uhr. Prof. Dr. rer. nat. Hans-Peter Bornholdt vom Universitätsklinikum Hamburg, Institut für Rechtsmedizin begeisterte die Teilnehmer mit einem ungewöhnlichen Vortrag zum Thema „Statistische Trugschlüsse in der klinischen Epidemiologie und im Einzelfall – Anregungen zur Auswertung medizinischer Gutachten“. Anschließend referierte Rechtsanwalt Christoph Stegers (Berlin) zu den „Haftungsproblemen bei horizontaler Arbeitsteilung im ambulanten Bereich“. An diesen Vortag ebenso wie an denjenigen vom Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Wolfgang Frahm (Schleswig) zu „Aufklärungspflichten über alternative Behandlungsmethoden“ schloss sich jeweils eine lebhafte Diskussion an. Der abschließende Fachvortag am Freitag wurde von Dr. Uwe Thier (Bremen) zu der „Leistungsanspruchkonkretisierung durch die Entscheidung des Krankenhausarztes“ gehalten.
Nach einer kurzen Pause fand die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht mit Wahlen zum Geschäftsführenden Ausschuss statt. Dabei wurde der gesamte Geschäftsführende Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht erneut gewählt.
Anschließend bot die Arbeitsgemeinschaft den Teilnehmern die Möglichkeit eines gemeinsamen Abendessens im Restaurant „Theodor“. Danach ging es ins Kabarett „Die Wühlmäuse“. Das Angebot der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht, ein gemeinsames Abendprogramm anzubieten, wurde von den Teilnehmern begeistert aufgenommen. Auch konnten im Anschluss an die kabarettistische Darbietung noch Kontakte geknüpft werden und fachlicher Austausch zustande kommen.
Auch am Samstag erwartete die Teilnehmer wieder ein hochwertiges Fachprogramm. Zunächst berichteten Rechtsanwalt Dr. Valentin Saalfrank (Köln) und Rechtsanwalt Thomas J. Diekmann (Hamburg) über die Neuerungen zum Thema „“Doc Morris„ pro & contra“. Anschließend begeisterte Rechtsanwalt Rüdiger Weidhaas (Ludwigshafen) mit dem Thema „Bandenmäßiger Betrug durch Vertragsärzte“. Nach einer kurzen Kaffeepause berichtete Richter am Bundessozialgericht Dr. Bernd Schütze über „Ausgewählte Probleme des GKG – WSG“. Dabei stellte er zunächst die Gesetzeslage bei den Neuerungen im Bereich des SGB V dar und ging auf Fragen zum Leistungserbringungsrecht zwischen „kollektiv und selektiv vertreten“ ein. In seinem Vortrag „Konkurrenzschutz im Vertragsarztrecht“ erläuterte Rechtsanwalt Carsten Reiter (Dortmund) Fälle offensiver Konkurrentenklagen, essentielles zu defensiven Konkurrentenklage sowie die Kasuistik defensiver Konkurrentenklagen.
Das Thema „Wirtschaftlichkeitsprüfung“ behandelte anschließend Rechtsanwältin Beate Bahner (Heidelberg). Auch hierzu gab es eine angeregte Diskussion. Als abschließender Vortrag der Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht referierte Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Dr. Rolf Michels (Köln) zu den „Steuerrechtlichen Problemen im Medizinrecht“.
Die nächste Tagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht findet statt am 7. und 8. März 2008 zusammen mit dem IGMR in Bremen. Auch dort wird erneut eine Mitgliederversammlung stattfinden. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht ist auch auf dem DAT am 2. Mai 2008 in Berlin mit drei Fachvorträgen präsent.
gez. Dr. Katharina Freytag, 13.12.2007